Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 20.06.2017

1. Geltung und Regelungsgegenstand

Sämtliche Leistungen und Lieferungen werden von Matthias Uzar - nachfolgend als Auftragnehmer bezeichnet - auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbracht. Sie gelten für alle Rechtsgeschäfte des Auftragnehmers mit seinen Auftraggebern - nachfolgend als Kunde bezeichnet. Für Dienstleistungen im Hostingbereich gelten die Erweiterten Geschäftsbedingungen für Webhosting.

2. Angebote und Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind stets freibleibend, unverbindlich und dienen dem Abschluss eines Dienstvertrags. Auf Wunsch können auch Werkverträge geschlossen werden, diese sind im Angebot ausdrücklich als Werkvertrag kennzeichnet und bedürfen einer genauen Auftragsbeschreibung nebst Lastenheft. Das heißt, sämtliche Verträge auf Grundlage dieser Bedingungen sind Dienstverträge, wenn sie nicht ausdrücklich als Werkvertrag im Angebot gekennzeichnet sind. Der Kunde bestätigt seinerseits durch die Auftragserteilung die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers gelesen zu haben und erklärt damit sein Einverständnis.

3. Nutzungs- und Urheberrechte

Jegliche Leistungen einschließlich Entwürfe und sonstige Arbeiten unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird das national unbegrenzte, zeitlich uneingeschränkte einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe oder Veräußerung der, von dem Auftragnehmer übertragenen Nutzungsrechte bedarf der schriftlichen Zustimmung. Die Nutzungs- oder Veräußerungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über. Soweit nicht anderes vereinbart ist, hat der Auftragnehmer das Recht, als Urheber genannt zu werden. Vorschläge des Kunden begründen kein Miturheberrecht und haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Der Kunde unterlässt jede missbräuchliche Inanspruchnahme der Leistungen und trägt dafür Sorge, dass bei der Nutzung der Leistungen keine Beeinträchtigungen für den Auftragnehmer oder für Dritte entstehen. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, rechts- oder sittenwidrige Handlungen zu unterlassen. Bei Verstoß gegen eine der vorstehenden Regelung ist der Auftragnehmer berechtigt den Zugang zu den Arbeitsergnissen auf Kosten des Kunden zu sperren oder sperren zu lassen. Einhergehend werden die Nutzungsrechte entzogen. Weiterführende Schadenersatzforderungen behält sich der Auftragnehmer ausdrücklich vor.

4. Vergütung & Fälligkeit

Alle zur Abgabe erbrachten Tätigkeiten sind mit der Einräumung der Nutzungsrechte als einheitliche Leistung zu betrachten. Jegliche Tätigkeit, welche der Auftragnehmer für den Kunden vollbringt, ist kostenpflichtig sofern nichts anderes vereinbart wird. Die Vergütung wird grundsätzlich nach geleistetem Zeitaufwand berechnet. Eine Berechnung nach Leistungspauschalen ist ebenfalls zulässig. Die Vergütung ist zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu entrichten. Die vorstehenden Bedingungen gelten auch für Korrekturen von Mängeln, welche keine wesentliche Vertragsverletzung darstellen oder in ihrer Auftragsbeschreibung strittig sind oder durch Änderungen vom Kunden entstehen. Die in Angeboten oder Kostenvoranschlägen genannten Preise dienen lediglich einer Orientierung des zu leistenden Aufwands. Festpreisvereinbarungen werden nicht getroffen. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit ein maximales Budget für pro Vertrag festzulegen. Um ein festgelegtes maximales Budget nicht zu überschreiten darf Auftragnehmer von der Auftragsbeschreibung abweichen, soweit erforderlich. Die Vergütung ist grundsätzlich wenn nicht anders vereinbart, bei Lieferung der Leistung oder des Werkes fällig, spätestens nach Zustellung der Rechnung. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, Abschlagsrechnungen während der Leistungszeit zu stellen oder nur gegen Vorkasse zu liefern. Über den Arbeitsaufwand zu viel gezahlte Abschläge werden vom Auftragnehmer innerhalb von zwei Monaten erstattet. Rechnungen des Auftragnehmers sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug vom Kunden zu begleichen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist tritt Verzug ein, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf. Ab Verzugseintritt steht dem Auftragnehmer ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe der gesetzlichen Bestimmungen zu, sofern der Kunde nicht nachweist, dass dem Auftragnehmer ein geringerer Schaden entstanden ist. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.

5. Leistungszeit

Vereinbarte Leistungs- und Liefertermine verlängern sich jeweils um den Zeitraum, in dem der Auftragnehmer durch Umstände an der Erbringung der Leistung gehindert ist, die nicht von ihm zu vertreten sind. Gleiches gilt für den Zeitraum, in dem der Auftragnehmer auf Informationen oder Mitwirkungshandlungen des Kunden wartet. Soweit nicht anders vereinbart stellt der Kunde den Auftragnehmer frei von jeglicher Haftung, welche durch Zeitverzug in der Auftragsabwicklung entstehen.

6. Mitwirkung

Der Kunde stellt dem Auftragnehmer alle benötigten Inhalte (z.B. Konzepte, Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Tabellen, etc.), in der gemäß Leistungsbeschreibung vereinbarten Form, zur Verfügung. Für die Beschaffung und/oder Herstellung der Inhalte ist der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, alle erstellten Inhalte auf Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Die Verantwortung und Lizenzierungspflicht für sämtliche Inhalte trägt allein der Kunde. Ebenfalls hat er die Richtigkeit von Bild und Text bei Projektabnahme zu überprüfen. Der Kunde stellt dem Auftragnehmer alle sonstigen, zur Durchführung der Vertragsleistungen erforderlichen, Unterlagen und Informationen spätestens nach Aufforderung umgehend zur Verfügung. Gehen kundeneigene Daten verloren, ist der Kunde verpflichtet die verlorenen Daten dem Auftragnehmer erneut auf eigene Kosten zuzusenden.

7. Eigentumsvorbehalt

An jeglichen Leistungen und sonstigen Lieferungen oder Werken werden lediglich Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Rechte am Quellcode oder anderen Arbeitsergebnissen verbleiben beim Auftragnehmer. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, welche am Computer oder handschriftlich erstellt wurden, an den Kunden herauszugeben. Hat der Auftragnehmer dem Kunden Dateien und/oder Entwürfe zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit ausdrücklicher, in Schriftform verfasster, vorheriger Genehmigung, des Auftragnehmers geändert oder verwendet werden.

8. Leistungs- & Projektabnahme

Der Auftragnehmer wird dem Kunden das Projekt oder Arbeitsergebnis nach Umsetzung ausliefern. Software kann jedoch nicht immer fehlerfrei entwickelt werden. Der Kunde kann Leistungen in zumutbarem Zustand nicht zurückweisen. Die Beanstandung einer Teilleistung berechtigt nicht zur Ablehnung weiterer Leistungen aus dem selben oder anderen Auftragsverhältnissen. Der Kunde verpflichtet sich offensichtliche Mängel innerhalb von 10 Werktagen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen. Die vorstehende Regelung gilt auch für nicht versteckte Mängel nach deren Entdeckung. Verspätete Mangelrügen führen zum Gewährleistungsausschluss und werden somit vom Auftragnehmer nicht berücksichtigt. Die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Mangel beträgt ein Jahr, es sei denn, der Auftragnehmer hat den Mangel arglistig verschwiegen. Änderungen durch den Kunden oder Dritte führen zum Ausschluss der Gewährleistung. Das Arbeitsergebnis oder Projekt gilt mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen, sofern dieser keine Einwende wegen Mangel erhebt. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, den zur Beseitigung von Mängeln erbrachten Zeitaufwand abzurechnen, wenn die genaue Auftragsbeschreibung umstritten ist oder der Mangel keine wesentliche Vertragsverletzung darstellt. Dem Auftragnehmer steht das Recht zu, nach eigener Wahl die mangelhafte Ware nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Nach zwei fehlgeschlagenen Nacherfüllungsversuchen stehen dem Kunden bei wesentlichen Mängeln nach angemessener Fristsetzung die gesetzlichen Ansprüche zu. Weigert sich der Kunde erbrachte Leistungen abzunehmen, die vereinbarte Vergütung zu zahlen oder verlangt unangemessene Änderungen behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, den Vertrag zu kündigen. In diesem Fall werden keinerlei Nutzungsrechte übertragen, bereits erbrachte Leistungen sind zu vergüten.

9. Haftung

Für Pflichtverletzungen haftet der Auftragnehmer ausschließlich bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), dabei sind Schadensersatzansprüche der Höhe nach auf den Umfang vorhersehbarer, typischerweise eintretender Schäden begrenzt. Für die Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit haftet der Auftragnehmer uneingeschränkt, sofern diese aus einer zu vertretenden Pflichtverletzung des Auftragnehmers resultieren. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet die vom Kunden bereitgestellten Daten auf Rechtsverletzung zu überprüfen. Die Haftung für mögliche Rechtsverletzungen obliegen dem Kunden. Sollte der Auftragnehmer stellvertretend für den Kunden eine Domain oder sonstige Schutzanmeldungen vornehmen, liegt die Haftung beim Kunden. Der Kunde übernimmt die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text. Die Haftung seitens Auftragnehmer ist ausgeschlossen für Vertragsbeziehungen seiner Kunden mit Dritten. Ist die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Der Kunde stellt den Auftragnehmer von jeglicher Haftung aus dem Auftragsverhältnis gegenüber Dritten frei und wird dem Auftragnehmer dadurch anfallende Kosten ersetzen.

10. Kündigung

Kündigung oder Stornierung von Aufträgen sind von beiden Parteien jederzeit fristlos möglich und müssen in Schriftform, mindestens per Email, zugestellt werden. Zum Zeitpunkt der Stornierung oder Kündigung bereits erbrachte Leistungen sind ohne Abzug zu vergüten. Wenn der Kunde Aufträge, Arbeiten, Planungen und dergleichen ändert oder abbricht bzw. die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, wird er dem Auftragnehmer alle dadurch entstandenen Kosten ersetzen und ihn von allen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freistellen. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinaus entstandenen Schadens bleibt unberührt. Bei Vertragsbruch oder einer Kündigung ist der Emailverkehr zulässiges Beweismaterial.

11. Widerrufsrecht

Dem Kunden steht grundsätzlich bei Vertragsschluss ein Widerrufsrecht von zwei Wochen zu. Zur Wahrung der Frist reicht eine fristgerechte Absendung des Widerrufs an die im Angebot genannte Adresse des Auftragnehmers. Davon ausgenommen sind Aufträge, welche dringende Reparatur- und Instandsetzungsarbeit oder nicht vorgefertigte Arbeitserzeugnisse als Vertragsgegenstand beinhalten.

12. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine rechtswirksame Bestimmung, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.